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Thema der Woche

In dieser Woche befasst sich Herr Prof. Dr. Rolf Kniffka, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Hamm, mit den Forderungen des 70. Deutschen Juristentages, der im September in Hannover stattfand. Der Juristentag hat erheblichen Reformbedarf u.a. im Bauprozessrecht ausgemacht und den Gesetzgeber zum Tätigwerden aufgefordert. Vordringlich ist hierbei die in Fachkreisen seit langem geforderte Spezialisierung der Gerichte, insbesondere die obligatorische Einrichtung von Spezialkammern/-senaten für Bausachen. Anhand mehrerer aktueller Entscheidungen des BGH weist Kniffka nach, dass bei nicht einschlägig spezialisierten Instanzgerichten zuweilen eine eklatante Unkenntnis der einschlägigen BGH-Rechtsprechung zu verzeichnen ist. Lesen Sie hierzu den interessanten Beitrag „Neuer Schub durch den Deutschen Juristentag“ (BauR 2014, Editorial Heft 12).

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News

  • 25.11.2014 - Verbände & Kammern

    HDB: Herbstbelebung am Bau fällt aus

    Umsätze legen nur um 1 % zu, Auftragseingänge sinken um 1 %

  • VG Gera
    © Aamon - Fotolia.com

    25.11.2014 - Recht & Praxis

    Eilantrag der Gemeinde Unterwellenborn gegen Flücht-lingsheim abgelehnt

    Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Gera hat einen Eilantrag der Gemeinde Unterwellenborn gegen die Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt abgelehnt, mit dem die Gemeinde eine Nutzungsuntersagung eines im Eigentum eines kreiseigenen Bildungsträgers stehenden Gebäudes erreichen …

  • VGH Baden-Württemberg
    © Frank Wagner - Fotolia.com

    25.11.2014 - Wirtschaft & Politik

    Neckarwestheim: Vogelabwehranlagen im Weinberg verursachen schädliche Umwelteinwirkungen;

    VGH Baden-Württemberg: Nachbarn haben Anspruch auf Maßnahmen zur Lärmminderung

  • Baugewerbe
    © akf - Fotolia.com

    24.11.2014 - Wirtschaft & Politik

    Aufträge im Bau­haupt­gewerbe im Sep­tem­ber 2014: real - 2,4 % zum Vor­jahr

    Im September 2014 sind die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe im Vergleich zum September 2013 preisbereinigt um 2,4 % zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sank dabei die Baunachfrage im Hochbau um 3,6 % und im Tiefbau um 1,0 %.

  • Baustelle
    © fefufoto - Fotolia.com

    24.11.2014 - Wirtschaft & Politik

    NRW: Niedrigere Baunachfrage im dritten Quartal 2014

    Die Auftragseingänge des nordrhein-westfälischen Bauhauptgewerbes waren im dritten Vierteljahr 2014 um 7,3 Prozent niedriger als im dritten Quartal 2013. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, lag die Nachfrage nach Hochbauleistungen um 1,5 Prozent un …

  • BayVGH
    © virtua73 - Fotolia.com

    24.11.2014 - Recht & Praxis

    BayVGH: Bebauungsplan "Neue Mitte Karlsfeld" außer Vollzug gesetzt

    Mit Beschluss vom 30. Oktober 2014 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) den Bebauungsplan "Neue Mitte Karlsfeld" der Gemeinde Karlsfeld (Landkreis Dachau) auf Antrag eines von möglichen Lärmimmissionen betroffenen Nachbarn im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bis zur Entsche …

  • VG Trier
    © Siberia - Fotolia.com

    24.11.2014 - Recht & Praxis

    VG Trier: Baulücke in der Petrusstraße darf grenzständig bebaut werden

    Die für das gegenüber der Sparkasse gelegene Grundstück in der Petrusstraße erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbe verstößt nicht gegen nachbarschützende Vorschriften und kann daher sofort vollzogen werden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit …

  • Wohnhaus Neubau
    © eyetronic - Fotolia.com

    21.11.2014 - Verbände & Kammern

    IVD: Baugenehmigungen bleiben trotz Anstieg hinter Bedarf zurück

    Politik muss positive Signale für den Wohnungsneubau setzen

  • Baustelle
    © benjaminnolte - Fotolia.com

    21.11.2014 - Wirtschaft & Politik

    NRW-Bauproduktion im September um 0,3 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor

    Die Produktion im nordrhein-westfälischen Bauhauptgewerbe war im September 2014 um 0,3 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, lag die Produktion im Hochbau um 0,1 Prozent über und im Tiefbau um 0,7 Prozent unter d …

  • Bundesgerichtshof
    © Bundesgerichtshof -

    20.11.2014 - Recht & Praxis

    Sechs neue Richterinnen und Richter am Bundesgerichtshof

    Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dagmar Sacher, den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Heinrich Schoppmeyer, die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Desirée Dauber sowie die Richter am Oberlandesgericht Jörn Feddersen, Dr. Burkhard Feilcke und Dr. Alfred G …


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