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Thema der Woche

In dieser Woche befasst sich Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Althaus, München, erneut mit dem Urteil des BGH zur technisch unmöglichen Funktionalität einer ESG-H-Glasfassade (Urt. v. 08.05.2014 – VII ZR 203/11, BauR 2014, 1291, s. hierzu bereits im Archiv das Thema der Woche aus KW 30). Die Parteien hatten eine uneingeschränkte Bruchsicherheit der Fassadenverglasungen vereinbart, die technisch nicht realisierbar ist. Der BGH hat hier einen Fall der anfänglichen objektiven Unmöglichkeit angenommen, sodass allenfalls Schadensersatzansprüche des Auftraggebers in Betracht kommen. Der Autor setzt sich intensiv und kritisch mit der Entscheidung auseinander und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Unmöglichkeitsrecht häufig nicht zu sachgerechten Ergebnissen führt, wenn bestimmte vereinbarte Funktionalitäten von Teilen des vertraglichen Werkes aus technischen Gründen von Anfang an nicht herstellbar sind. Stattdessen plädiert der Autor dafür, in solchen Fällen zu prüfen, ob nicht eine Vertragsanpassung vorgenommen werden kann, die eine Durchführung des Vertrags ermöglicht. Lesen Sie hierzu den Beitrag „Funktion und Unmöglichkeit im Bauvertragsrecht“  (BauR 2014, 1369).

Zum Archiv

News

  • VG Karlsruhe
    © Denis Junker - Fotolia.com

    23.09.2014 - Recht & Praxis

    Kein Biergarten im Innern einer Blockrandbebauung

    Ein Biergarten im Innern einer Blockrandbebauung in einem allgemeinen Wohngebiet führt zu einer unzumutbaren Störung der anliegenden Wohnbebauung, da die Privatsphäre auf den Balkonen durch die Biergartenbesucher aufgehoben wird, so das VG Karlsruhe im Urteil vom 27.08.2014.

  • Immobilienmakler
    © Romolo Tavani - Fotolia.com

    23.09.2014 - Verbände & Kammern

    100 Tage Widerrufsrecht bei Maklerverträgen - Verbraucher sind verunsichert

    IVD: Aufklärungsarbeit für Verbraucher nötig / Provisionszahlung nur im Erfolgsfall / Makler können auch vor Ablauf der Widerrufsfrist tätig werden

  • Steuern
    © Coloures-Pic - Fotolia.com

    23.09.2014 - Verbände & Kammern

    Haus & Grund: Energetische Gebäudesanierung steuerlich fördern

    Unterstützung für neuen Anlauf von CDU/CSU zum Steuerbonus

  • Wohnhaus
    © Ralf Gosch - Fotolia.com

    23.09.2014 - Verbände & Kammern

    Bezahlbares Wohnen sichern!

    Demografische, soziale und energetische Herausforderungen partnerschaftlich meistern! VNW fordert Unterstützung statt Regulierung

  • Straßenbau
    © benjaminnolte - Fotolia.com

    22.09.2014 - Wirtschaft & Politik

    Tag der kommunalen Infrastruktur

    Kommunen als Rückgrat der Wirtschaft stärken / Finanzierungsalternativen entwickeln / Infrastrukturpakt für Deutschland schließen

  • BVerwG
    © vege - Fotolia.com

    22.09.2014 - Recht & Praxis

    Gemeinde kann nicht Rechtsverletzungen gegenüber ihren Bürgern gerichtlich rügen

    Im Beschluss vom 25.08.2014 bestätigt das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Rechtsprechung, wonach eine Gemeinde keine eigene Rechtsverletzung geltend machen kann, wenn sie ihr nach § 36 BauGB erforderliches Einvernehmen erteilt, die Bauaufsichtsbehörde die beantragte Baugenehmigung jedoch …

  • Baustelle
    © Gina Sanders - Fotolia.com

    22.09.2014 - Wirtschaft & Politik

    NRW-Bauproduktion im Juli um 6,4 Prozent niedriger als im Juli 2013

    Die Produktion des nordrhein-westfälischen Bauhauptgewerbes war im Juli 2014 um 6,4 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, wurde sowohl im Hochbau (-4,1 Prozent) als auch im Tiefbau (-8,7 Prozent) weniger produzier …

  • Wohnung
    © slavun - Fotolia.com

    22.09.2014 - Wirtschaft & Politik

    Höhere Kaufpreise, kleinere Wohnungen

    Weil die Quadratmeterpreise für Wohneigentum besonders in Metropolen wie München, Berlin oder Hamburg in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind, rücken bei Investoren Wohneinheiten mit kleineren Grundrissen in den Fokus. Solche so genannten Rendite- oder Mikroapartments mit Wohnflächen z …

  • Architektur
    © Maksym Dykha - Fotolia.com

    22.09.2014 - Wirtschaft & Politik

    Bundesrat schließt Baulücke am Leipziger Platz

    Der Bundesrat bekommt einen neuen Anbau. Vizepräsident Volker Bouffier verkündete in einer Pressekonferenz am 19. September 2014 den Sieger des internationalen Architekturwettbewerbs für einen Anbau mit Besucherzentrum. Durchgesetzt hat sich das Architekturbüro Max Dudler, das am Abend zuvor von …

  • EU-Recht
    © nmann77 - Fotolia.com

    19.09.2014 - Wirtschaft & Politik

    Erfolge der Bauunternehmen in Europa

    Auswertung im "European Powers of Construction"-Report von Deloitte


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