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Thema der Woche

In dieser Woche befasst sich Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Althaus, München, erneut mit dem Urteil des BGH zur technisch unmöglichen Funktionalität einer ESG-H-Glasfassade (Urt. v. 08.05.2014 – VII ZR 203/11, BauR 2014, 1291, s. hierzu bereits im Archiv das Thema der Woche aus KW 30). Die Parteien hatten eine uneingeschränkte Bruchsicherheit der Fassadenverglasungen vereinbart, die technisch nicht realisierbar ist. Der BGH hat hier einen Fall der anfänglichen objektiven Unmöglichkeit angenommen, sodass allenfalls Schadensersatzansprüche des Auftraggebers in Betracht kommen. Der Autor setzt sich intensiv und kritisch mit der Entscheidung auseinander und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Unmöglichkeitsrecht häufig nicht zu sachgerechten Ergebnissen führt, wenn bestimmte vereinbarte Funktionalitäten von Teilen des vertraglichen Werkes aus technischen Gründen von Anfang an nicht herstellbar sind. Stattdessen plädiert der Autor dafür, in solchen Fällen zu prüfen, ob nicht eine Vertragsanpassung vorgenommen werden kann, die eine Durchführung des Vertrags ermöglicht. Lesen Sie hierzu den Beitrag „Funktion und Unmöglichkeit im Bauvertragsrecht“  (BauR 2014, 1369).

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